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EHLERS & FELDMEIER
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11. Dortmunder Baurechtstag

Die Baugewerblichen Verbände und wir, die Rechtsanwälte Ehlers & Feldmeier, laden Sie zum 11. Dortmunder Baurechtstag am Donnerstag, 15. März 2012, 18.00 Uhr ein.

Die Veranstaltung findet statt im Harenberg City Center, Königswall 21, Dortmund. Das diesjährige Thema lautet Kaufverträge, die gerne Werkverträge wären -  Der wachgeküsste § 651 BGB oder stellt der Gesetzgeber Bewährtes auf den Kopf?

Auch beim diesjährigen Dortmunder Baurechtstag geht es um ein Thema, das jeden Bauunternehmer interessieren muss. Der Gesetzgeber des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes hatte mit § 651 BGB deutlich gemacht, dass viele bis dahin als Werkverträge angesehene Verträge nunmehr dem Kaufrecht unterliegen sollten. Wie häufig, wiesen die rechtlichen Akteure ein großes Beharrungsvermögen auf: Sie kümmerten sich wenig um den gesetzgeberischen Willen und nahmen die -  geänderte  -  Rechtslage nicht zur Kenntnis. Dies hat sich durch die neuere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs gründlich geändert. Heutzutage dürften Unternehmer, die Bauteile für ein Bauvorhaben liefern und montieren (Fertigteile, Fenster, Türen u.ä.)  -  ohne es zu wissen  -  häufig Kauf- und keine Werkverträge schließen. Handelt es sich um Kaufverträge, sind eine Vielzahl von Rechtsfolgen anders, als der Werkunternehmer sie von "seinen" Werkverträgen her kennt. In der Veranstaltung wird erörtert werden, wann Kaufverträge und wann Werkverträge vorliegen sowie was die Unterscheidung im praktischen Baugeschehen bedeutet. Darüber hinaus wird auch besprochen werden, wie durch Mittel der Vertragsgestaltung versucht werden kann, trotz Änderung der Gesetzeslage Bewährtes zu erhalten. Die anstehenden Rechtsfragen sind von besonderer Bedeutung im Haupt- und Nachunternehmerverhältnis. Sie werden auch zukünftig in der Praxis der Architekten und Bauleiter nachhaltig zu beachten sein.

Uns gelang es, für dieses Thema mit Herrn Vors. Richter am Oberlandesgericht Günther Jansen einen ausgewiesenen Fachmann zu gewinnen. Herr Günther Jansen ist nicht nur Vorsitzender des 21. (Bau-)Zivilsenats des Oberlandesgerichts Hamm, sondern kommentiert in dem von Kniffka, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, herausgegebenen Bauvertragskommentar den uns interessierenden § 651 BGB.